Die rhein­land-pfäl­zische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt hat für die von den verheerenden Hochwasserschäden betroffenen Kommunen das Haushaltsvergaberecht zunächst bis zum Jahresende ausgesetzt. Damit sollen öffentliche Aufträge schneller und unbürokratischer vergeben werden.

„Das Land und die Kommunen stehen bei dem Wiederaufbau der betroffenen Gebiete vor einer Herkulesaufgabe. Mit den Erleichterungen im Vergaberecht können viele Aufträge, die zur Wiederherstellung der öffentlichen Infrastruktur notwendig sein werden, schnell und unbürokratisch vergeben werden. Damit leisten wir einen Beitrag zur schnellen Beseitigung der Schäden und einem zügigen Wiederaufbau“, sagte Wirtschaftsministerin Schmitt.

Das Haushaltsvergaberecht für Beschaffungen, die zur Bewältigung der unmittelbaren und mittelbaren Folgen der Flutkatastrophe dienen, wird zunächst bis Ende des Jahres 2021 ausgesetzt. Damit müssen keine förmlichen Vergabeverfahren durchgeführt werden.

Auch für öffentliche Aufträge oberhalb der EU-Schwellenwerte können Leistungen schnell und effizient insbesondere über das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb beschafft werden. So ist es denkbar, dass Angebote formlos und ohne Beachtung konkreter Fristvorgaben eingeholt werden können und sogar nur ein Unternehmen angesprochen werden kann, sollten es die Umstände – wie aktuell – erfordern.

Die Aussetzung des Haushaltsvergaberechts vor dem Hintergrund des unvorstellbaren Ausmaßes der Schäden gilt für die betroffenen Landkreise Ahrweiler, Mayen-Koblenz, Bernkastel-Wittlich, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Vulkaneifel und die kreisfreie Stadt Trier.

„Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen bereit, um Fragen der betroffenen Landkreise und Kommunen zu beantworten, wie Vergabeverfahren rechtssicher und beschleunigt durchgeführt werden können“, sagte Ministerin Schmitt.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz

Quelle: Vergabeblog.de vom 20/07/2021, Nr. 47494

Bolechowo: Solaris Bus & Coach unterschrieb kürzlich drei Rahmenverträge für die ausschließliche Lieferung von bis zu 182 Bussen für Einsatzgebiete in ganz Österreich. Die Österreichische Postbus AG entschied sich für Solaris als potenziellen Lieferanten von sowohl emissionsfreien als auch konventionell angetriebenen Fahrzeugen. Gemäß den unterzeichneten Rahmenverträgen können bis zu 40 Wasserstoffbusse und 142 Dieselbusse unterschiedlicher Längen in den Jahren 2021-2023 abgerufen werden.

Solaris und die Österreichische Postbus AG, größtes Busunternehmen Österreichs sowie Marktführer im regionalen Buslinienverkehr, unterschrieben kürzlich drei Rahmenverträge über die Lieferung von bis zu 182 Bussen. Die Verträge sollen in den Jahren 2021-2023 realisiert werden. Unter den Bussen, die der Kunde anzuschaffen plant, befinden sich bis zu 40 emissionsfreie Urbino 12 hydrogen. Dieses umweltfreundliche und hochmoderne Modell wird in letzter Zeit immer beliebter unter europäischen Verkehrsbetreibern. Die restlichen Fahrzeuge werden mit Antrieben ausgestattet, die die strenge Abgasnorm Euro 6 erfüllen. Darunter werden sich bis zu 45 Urbino 18, bis zu 60 Urbino 12 und bis zu 17 Urbino 8,9 LE Einheiten befinden.

Die im Rahmenvertrag angebotenen Wasserstoffbusse von Solaris sind die innovativsten Fahrzeuge des Herstellers. Ihre Qualitäten wie äußerst leiser Betrieb, niedrige Vibrationen und vor allem keine lokalen Schadstoffemissionen werden zu mehr Fahrkomfort der Fahrgäste in Österreich beitragen. Die Energie, mit der die Busse angetrieben werden, wird in den 70 kW starken Brennstoffzellen hergestellt. Der Strom wird in einer umgekehrten Elektrolyse erzeugt und dann dem Antrieb direkt zugeführt. Der Antrieb besteht aus einer Achse mit E-Motoren. Die einzigen Nebenprodukte dieses Prozesses sind Wärme und Wasserdampf. Darüber hinaus wird jedes der bestellten Fahrzeuge mit einer Solaris High Power-Batterie ausgestattet. Der für den Antrieb notwendige Wasserstoff wird gasförmig in Tanks mit einer Gesamtkapazität von 1560 l gespeichert, die auf dem Dach platziert sind.

Die Rahmenverträge sehen auch die Beschaffung der Urbino vor, die mit den Euro 6-Motoren ausgestattet werden. Die größten, 18 Meter langen Busse werden eine Türanordnung 2-2-2-0 besitzen. Dank dieser werden mindestens 140 Fahrgäste zügig in den Bus einsteigen können. Davon werden 51 auf Sitzplätzen reisen. Die Solaris Urbino 12 bieten für 37 Personen, während die Urbino 8,9 LE - für 26 Passagiere einen Sitzplatz. Sowohl die Gelenk- als auch die Solobusse werden mit 270 kW starken Motoren angetrieben, während das kürzere Modell - mit Motoren mit einer Leistung von 204 kW. Alle bestellten emissionsarmen Fahrzeuge werden zudem über sämtliche Annehmlichkeiten verfügen wie die Wasserstoffbusse aus dem Rahmenvertrag.